OpenNews Nutzungsbedingungen

1. Überblick

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Angebots von opennews.online („OpenNews“) durch alle Nutzergruppen – einschließlich Leser:innen, registrierte Autor:innen und Lokalreporter:innen, Veranstalter und Eventagenturen, Vereine und Initiativen, Unternehmen, Behörden, Journalist:innen und Medien sowie (zukünftige) Werbepartner.

Mit der Nutzung von OpenNews, spätestens mit der Registrierung eines Nutzerkontos oder der Einstellung eigener Inhalte, erkennst du diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an. Wenn du mit diesen Bedingungen nicht einverstanden bist, darfst du OpenNews nicht oder nur als nicht registrierte lesende Person nutzen.

2. Geltungsbereich und Anbieter

(1) Anbieter von OpenNews ist:

media arts GmbH
Magdeburger Chaussee 94
39288 Burg, Deutschland

(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte, Funktionen und Dienste von OpenNews, die über die Domain opennews.online sowie ggf. verbundene Subdomains oder Apps angeboten werden.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzer:innen finden keine Anwendung, es sei denn, die media arts GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

3. Begriffsbestimmungen

(1) „Dienste“ sind alle von OpenNews bereitgestellten Online-Funktionen, insbesondere das Lesen von Beiträgen, das Erstellen und Veröffentlichen eigener Inhalte, das Veranstaltungsmodul, Kommentarfunktionen sowie perspektivisch Buchungs- und Werbefunktionen.

(2) „Nutzer:innen“ sind alle Personen oder Organisationen, die OpenNews besuchen oder Dienste nutzen – unabhängig davon, ob sie registriert sind.

(3) „Registrierte Nutzer:innen“ sind Personen, die ein Nutzerkonto angelegt haben. Dazu gehören insbesondere Bürgerreporter:innen, Autor:innen, Vereinsvertreter:innen, Unternehmen, Veranstalter und andere Organisationen.

(4) „Inhalte“ sind alle von Nutzer:innen eingestellten Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Links, Kommentare, Veranstaltungsdaten und sonstige Informationen.

(5) „Werbepartner“ sind Unternehmen, Organisationen oder Personen, die entgeltliche Leistungen (z. B. Anzeigen, Sponsoring, Buchungen) über oder in Verbindung mit OpenNews nutzen. Für bestimmte Werbeformen können ergänzende oder separate Bedingungen gelten.

4. Registrierung, Nutzerkonto und Zugangsdaten

(1) Für das reine Lesen öffentlich zugänglicher Inhalte ist keine Registrierung erforderlich. Für das Veröffentlichen eigener Beiträge, Veranstaltungen, Kommentare oder das Buchen bestimmter Leistungen ist ein Nutzerkonto erforderlich.

(2) Bei der Registrierung sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen (z. B. Kontaktadresse, Organisation) sind im Nutzerkonto zu aktualisieren.

(3) Nutzer:innen müssen mindestens 16 Jahre alt sein, soweit nicht eine höhere Altersgrenze gesetzlich vorgeschrieben ist. Für organisationale Accounts (z. B. Vereine, Unternehmen, Behörden) bestätigt die registrierende Person, zur Vertretung berechtigt zu sein.

(4) Zugangsdaten (Passwort, ggf. Zwei-Faktor-Codes) sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Verdacht auf Missbrauch ist das Passwort unverzüglich zu ändern und der Anbieter zu informieren.

(5) OpenNews ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu deaktivieren, wenn ein hinreichender Verdacht auf Missbrauch, falsche Angaben oder erhebliche Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen besteht.

5. Leistungen von OpenNews

(1) OpenNews stellt eine Plattform zur Verfügung, auf der Inhalte mit regionalem, überregionalem oder thematischem Bezug veröffentlicht, gelesen und geteilt werden können. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder eine bestimmte Reichweite besteht nicht.

(2) Das Grundangebot von OpenNews ist für Leser:innen und registrierte Autor:innen in der Regel unentgeltlich. Für zusätzliche Leistungen (z. B. erweiterte Funktionen für Veranstalter, Agenturen, Unternehmen oder Werbepartner) können Entgelte erhoben werden. Diese werden gesondert ausgewiesen und sind vor Inanspruchnahme zu bestätigen.

(3) OpenNews ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf eine jederzeit störungsfreie oder unterbrechungsfreie Nutzung. Wartungen, Updates, Sicherheitsanpassungen oder externe Störungen können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.

(4) Der Anbieter behält sich vor, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern hierdurch keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden oder eine zumutbare Übergangsfrist besteht.

6. Pflichten der Nutzer:innen

(1) Nutzer:innen verpflichten sich, OpenNews nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser Nutzungsbedingungen und der Community-Richtlinien zu verwenden.

(2) Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, strafbare oder jugendgefährdende Inhalte zu verbreiten,
• Personen zu beleidigen, zu bedrohen oder deren Ehre zu verletzen,
• Hassrede, extremistische oder diskriminierende Inhalte zu veröffentlichen,
• falsche Tatsachenbehauptungen über identifizierbare Personen oder Organisationen zu verbreiten,
• Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) zu verletzen,
• Spam, Kettenbriefe oder automatisierte Nachrichten zu versenden,
• technische Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen oder zu manipulieren,
• die Plattform durch übermäßige oder missbräuchliche Nutzung erheblich zu beeinträchtigen.

(3) Nutzer:innen stellen sicher, dass sie nur solche Daten, Dateien und Medien hochladen, die frei von Schadsoftware sind.

7. Nutzerinhalte, Rechteübertragung und Freistellung

(1) Für sämtliche von Nutzer:innen eingestellten Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer:innen verantwortlich. OpenNews prüft Inhalte – soweit eine Prüfung erfolgt – selektiv und ohne Verpflichtung zu einer umfassenden Vorabkontrolle.

(2) Mit dem Hochladen oder Einstellen von Inhalten räumst du der media arts GmbH ein einfaches, nicht-exklusives, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, diese Inhalte

• auf OpenNews zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen,
• redaktionell zu bearbeiten, zu kürzen oder mit Hinweisen zu versehen, soweit der Kerngehalt nicht verfälscht wird,
• zur Darstellung, Bewerbung und Dokumentation von OpenNews (z. B. in Übersichten, Teasern, Newslettern) zu nutzen,
• in archivierter Form vorzuhalten, auch wenn Beiträge nicht mehr prominent angezeigt werden.

(3) Du versicherst, dass du über alle für die Nutzung deiner Inhalte erforderlichen Rechte verfügst und keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies gilt insbesondere für:

• Urheberrechte an Texten, Bildern, Grafiken, Videos und Musik,
• Marken- und Kennzeichenrechte,
• Persönlichkeitsrechte der abgebildeten oder genannten Personen.

(4) Du stellst die media arts GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung von Rechten durch deine Inhalte geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

(5) Ein Anspruch auf dauerhafte Speicherung oder Veröffentlichung von Inhalten besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu sperren, zu bearbeiten oder zu löschen, wenn hierfür sachliche Gründe bestehen (z. B. Rechtsverstöße, Beschwerden, technische Notwendigkeiten).

8. Besondere Regelungen für einzelne Nutzergruppen

(1) Bürgerreporter:innen und Autor:innen: Für alle Beiträge gelten zusätzlich die Community-Richtlinien von OpenNews. Bei journalistischer Berichterstattung ist eine sorgfältige Recherche und eine faire Darstellung sicherzustellen.

(2) Vereine, Initiativen und gemeinnützige Organisationen: Inhalte dürfen keine irreführende Selbstdarstellung enthalten und müssen einen erkennbaren Informationsmehrwert für die Öffentlichkeit bieten. Reine Spendenaufrufe ohne Kontext können abgelehnt oder gesondert gekennzeichnet werden.

(3) Unternehmen, Veranstalter und Eventagenturen: Veranstaltungen, Produkt- und Leistungsinformationen sind transparent darzustellen. Preise, Bedingungen und wesentliche Infos dürfen nicht irreführend sein. Für entgeltliche Werbeformen gelten ggf. separate Vereinbarungen.

(4) Behörden und öffentliche Einrichtungen: Offizielle Informationen sind als solche kenntlich zu machen. Eine missbräuchliche Nutzung der Plattform für parteipolitische Zwecke ist unzulässig, sofern dies gegen öffentlich-rechtliche Vorgaben verstößt.

(5) Journalist:innen und Medienhäuser: Die Nutzung von OpenNews als zusätzlicher Distributionskanal ist grundsätzlich möglich, sofern dies transparent erfolgt und Rechte an Texten und Medien geklärt sind. Eine direkte Kooperation kann besonderen Bedingungen unterliegen.

9. Werbung, Buchungen und entgeltliche Leistungen

(1) OpenNews kann Werbeplätze, Sponsoring-Formate oder andere entgeltliche Leistungen anbieten. Für diese Angebote können ergänzende Vertragsbedingungen gelten, auf die gesondert hingewiesen wird.

(2) Werbung muss stets als solche erkennbar sein. Schleichwerbung und nicht gekennzeichnete kommerzielle Kommunikation sind unzulässig.

(3) Werbliche Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Vorgaben, insbesondere Wettbewerbsrecht, Jugendschutzbestimmungen oder spezielle Branchenregelungen (z. B. für Arzneimittel, Finanzprodukte) verstoßen.

(4) Für die inhaltliche Richtigkeit und Zulässigkeit von Anzeigen oder gesponserten Beiträgen sind die jeweiligen Werbepartner verantwortlich. OpenNews ist berechtigt, Werbemittel abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese gegen Rechte oder Richtlinien verstoßen.

10. Haftung

(1) OpenNews übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Nutzer:innen eingestellten Inhalte oder von externen Quellen übernommenen Informationen. Diese Inhalte geben nicht zwingend die Meinung des Anbieters wieder.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer:innen regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz) bleibt unberührt.

(5) Für Inhalte und Verfügbarkeit verlinkter externer Angebote wird keine Haftung übernommen. Für diese sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich.

11. Laufzeit, Beendigung und Löschung von Konten

(1) Der Nutzungsvertrag über ein kostenloses Nutzerkonto wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(2) Die Kündigung durch Nutzer:innen kann regelmäßig über die entsprechenden Funktionen im Nutzerkonto oder durch Mitteilung an die im Impressum genannten Kontaktdaten erfolgen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten zu löschen oder zu sperren, wenn:

• ein längerer Zeitraum keine Nutzung erfolgt und ein berechtigtes Interesse an einer Bereinigung der Datenbestände besteht,
• erhebliche oder wiederholte Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorgaben vorliegen,
• Missbrauch oder Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit dem Account festgestellt werden.

(4) Mit Beendigung des Accounts können Inhalte ganz oder teilweise gelöscht oder anonymisiert werden. Ein Anspruch auf vollständige Entfernung bereits veröffentlichter Inhalte besteht nur, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungs- oder Dokumentationspflichten entgegenstehen oder überwiegende Interessen Dritter dem nicht entgegenstehen.

12. Datenschutz

(1) Der Schutz personenbezogener Daten ist uns wichtig. Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung von OpenNews finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

(2) Die Nutzung von OpenNews ist nur zulässig, wenn du die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hast und mit der darin beschriebenen Verarbeitung deiner Daten im erforderlichen Umfang einverstanden bist.

13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei:

• Änderungen der Rechtslage oder Rechtsprechung,
• technischen Weiterentwicklungen oder Erweiterungen des Dienstes,
• organisatorischen Änderungen beim Anbieter,
• Einführung neuer Dienste oder Leistungsbestandteile.

(2) Über wesentliche Änderungen wirst du in geeigneter Form informiert, z. B. per Hinweis auf der Website oder per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte Adresse.

(3) Widersprichst du den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Mitteilung und nutzt den Dienst weiter, gelten die Änderungen als akzeptiert. Hierauf wird gesondert hingewiesen. Bei Widerspruch können bestimmte Funktionen eingeschränkt oder der Nutzungsvertrag beendet werden.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, bleiben unberührt.

(2) Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(4) Im Falle von Unklarheiten oder Rückfragen zu diesen Nutzungsbedingungen wende dich bitte an die im Impressum genannten Kontaktmöglichkeiten.